Umzug nach dwarsloper.de

Liebe Leserinnen und Leser, Freunde, Neugierige, Lauscher und Aushorcher,

ich habe mich entschlossen, in Zukunft in meinem Blog dwarsloper.de weiter zu veröffentlichen. Der Ort Holtgast- Ostfriesland ist ja stellenweise ganz nett, aber der Blog-Name trifft eben nicht mehr die Themenviefalt.

Daher: Wenn Sie mögen, klicken Sie nun http://www.dwarsloper.de an, dort geht es weiter. Es darf auch kommentiert werden. Ältere Beiträge von holtgast-ostfriesland.de werde ich nach dwarsloper.de nach und nach übertragen.

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Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine: aus Russland verbreitete Telefonkonferenz von Bundeswehroffizieren

Taurus-Marschflugkörper, Quelle:  axesofevil2000 – Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1025524

Bearbeitet und ergänzt am 06. März 2024 mit dem abgehörten Gesprächsmitschnitt als Audio-Datei

Bis vorgestern hieß es in den Medien noch „angeblich“, von einer russischen „Propagandistin“ war die Rede. Nun ist es amtlich, nichts mit „Propaganda“ oder „angeblich“, nun kommt die üble Wahrheit ans Licht: Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte inzwischen, dass am 19. Februar ein Gespräch von vier ranghohen Bundeswehroffizieren ausgerechnet über das Internet (mit „Webex“ von Cisco-Systems, USA) abgehört (von wem?) und der Mitschnitt von Margarita Simonjan, Chefredakteurin des staatlich finanzierten Medienunternehmens „Rossija Sewodnja“ (zu deutsch: Russland heute) verbreitet wurde.

Die Offiziere diskutierten, wie man „Taurus“-Marschflugkörper zur Zerstörung russischer Infrastruktur wie die Brücke zur Krim einsetzen könne.

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„Correctiv“: heiße Enthüllungs-Luft in leichter Sprache

Quelle: Von Arpingstone – Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=388481

Die von Parteien, Gewerkschaften oder sogar in Schulen inszenierten Massenaufmärsche „gegen rechts“, von den Medien befeuert, verlieren bei genauer Betrachtung ihre Grundlage, nur merkt Demo-Michel nichts davon, weil die Medien es verschweigen, aber nicht alle. Das „Correctiv“-Narrativ vom „Geheimplan“ beim einem Treffen bei Potsdam zur „Deporation von Millionen Menschen“, das die Demos auslöste, fällt in sich zusammen wie ein Souffle´, bei dem man zu früh die Backofentür geöffnet hat.

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Lafontaine oder Böhmermann, „freier Dialog“ oder „Nazis keulen“?

Quelle: Wikipedia (gemeinfrei)

Lafontaine greift die Cancel Culture an: „Demokratie braucht den freien Dialog“

Oskar Lafontaine attackierte am 27 Januar 2024 auf dem Gründungsparteitag der BSW (Bündnis Sarah Wagenknecht) in Berlin die woke „Cancel Culture“: „Demokratie braucht den freien Dialog – Die ´Cancel Culture´ ist präfaschistoid“:

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NRW: CDU-Schulministerin ruft Lehrer zu Teilnahme an Demos gegen „rechts“ auf

Zum Lesen empfohlen:

Die Welt, online, 22. Februar 2024

CDU-Schulministerin ruft Lehrer zu Teilnahme an Demos gegen „rechts“ auf

Ich möchte Lehrkräfte ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen – gern auch mit ihren Schülern“, sagt NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU). Sie selbst sei erst vor wenigen Tagen auf einer gewesen. […] Auf die Frage, ob dies auch ein Zeichen gegen die AfD sei, antwortete die Ministerin: „Unser Ministerpräsident hat die AfD jüngst als Gefahr für die Demokratie bezeichnet. […]
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250210452/NRW-CDU-Schulministerin-ruft-Lehrer-zu-Teilnahme-an-Demos-gegen-rechts-auf.html

(Bitte auch die Leserkommentare beachten!)

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Vorsicht Majestätsbeleidigung: neuer Begriff „Delegitimierung des Staates“

Quelle: Wikipedia (gemeinfrei)

Der Begriff „Delegitimierung des Staates“ macht die Runde, früher nannte man das „Majestätsbeleidigung“. Ratzfatz kann man damit als „Extremist“ oder „Verfassungsfeind“ verfolgt werden. Der Nachfolger von Hans-Georg Maaßen als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), mischte sich mit dem Begriff in legitime Kritik gegen Proteste gegen Politiker und staatliche Organe ein, was nicht seine Aufgabe als Behördenleiter ist. Anlass für diesen neuen „Phänomenbereich“ war für den Verfassungsschutz die „Querdenken“-Bewegung, die sich gegen die Übergriffkeit der Regierung während der Corona-Infektionen bildete.

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Nach Demo gegen „rechts“ in Esens: Kommunalaufsicht zur Beschwerde „Verletzung der Neutralitätspflicht“ durch Samtgemeinde Esens

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Am 29. Januar 2024 fand auch in Esens eine Demonstration gegen „rechts“ statt, angekündigt unter dem Motto „Alle zusammen für Demokratie! Gemeinsam gegen Rechtsextremismus!“. Die Organisatoren waren Schüler des Niedersächsischen Internatsgymnasiums Esens (NIGE). Der Aufruf wurde bei Facebook u.a. unterstützt von der Samtgemeinde Esens. Nur unterliegt die Samtgemeinde, die nach außen durch den beamteten Samtgemeindebürgermeister Harald Hinrichs vertreten wird, der Neutralitätspflicht nach dem Beamtenstatusgesetz. Für mich war das am 25. Januar 2024 Anlass für eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht im Niedersächsischen Innenministerium, das von der SPD-Innenministerin Daniela Behrends (SPD) geleitet wird.

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„Tiny Houses“ Bensersiel/Stadt Esens: Die Staatsanwaltschaft ermittelt

Foto: Manfred Knake

Und noch einmal die „Tiny Houses“, die auf einem Grundstück in Bensersiel als spärliche Touristenunterkünfte entstehen sollten, sollten…

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Die Ampelregierung und die Meinungsfreiheit: Mit dem „Demokratiefördergesetz“ auf dem Weg in den Gesinnungsstaat

Der dystopische Roman „1984“ von George Orwell

Lisa Paus (B90/die Grünen), Bundesfamilienministerin, am 13. Februar 2024 bei „Phoenix“ zum beabsichtigten „Demokratiefördergesetz“, das genau das Gegenteil von dem bedeutet, wie es sich nennt: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.“ 

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Die deutschen politischen Kriegstreiber und ein vernünftiger General a.D.

Bildquelle: Von Bild 1: M. Leifheit / Bild 2: Bundesarchiv / Freisteller und Zusammenstellung: https://commons.wikimedia.org/wiki/

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, SPD, (aka „Pistolius“) will Deutschland wieder „kriegstüchtig“ machen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag und Rüstungslobbyistin für die Waffenschmiede Rheinmetall, MarieAgnes Strack-Zimmermann, FDP, (aka „Flak-Zimmermann“) will hochpräzise Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern, sie wird dabei unterstützt von Anton Hofreiter (B90/Die Grünen).

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